Stadtratsitzung vom 08.10.2024

Datum: 8. Oktober 2024

In dieser Sitzung waren im Wesentlichen die Punkte kaltes Nahwärmenetz, Komplettsanierung der Kita Otterberg und der Brandschutz der Alten Schmiede die Hauptthemen.

Zum kalten Nahwärmenetz hatten wir uns als FWG enthalten. Es geht um ein Förderprogramm mit großen Förderkriterien, die es einzuhalten gilt. Zum Zeitpunkt der Sitzung lagen der FWG keine Planungsunterlagen, Berechnungen o. ä. vor. Die bisherigen Kosten belaufen sich auf rund 7.000 EUR. Weitere Mittel müssen zur Weiterführung des Projektes aufgebracht werden. Die Umsetzbarkeit sowie die Einhaltung der Förderrichtlinien und die immensen Kosten stellen eine Herausforderung dar. Bei Nichteinhaltung bzw. Nichterfüllung der Vorgaben bleiben die Fördermittel aus.

Ein Beispiel zur Umsetzbarkeit: An das Netz müssen die Stadthalle, die Grundschule, der Jugendtreff und das Verwaltungsgebäude angeschlossen werden. Für all diese Gebäude bedeutet das eine zusätzliche energetische Sanierung. Wenn diese nicht erfolgt, kann die Beheizung mit diesem Niedertemperatursystem nicht gewährleistet werden. Es müssten dann zusätzliche Maßnahmen ergriffen werden, die jedoch weder finanzierbar noch zum jetzigen Zeitpunkt absehbar sind.

Die Sanierung des städtischen Kindergartens ist eine sehr wichtige Maßnahme, die bereits seit längerer Zeit umgesetzt werden soll. Wir stimmten mehrheitlich dafür und hoffen, dass dieses Projekt zeitnah gestartet werden kann. Die Vorbereitungen und Planungen wurden bereits beauftragt und auf den Weg gebracht.

Die Alte Schmiede ist ebenso ein Projekt, das bereits viel zu lange bis zur Fertigstellung braucht. Erneut gibt es Probleme mit dem Brandschutz. Die FWG hat recherchiert und mit dem zuständigen Architekten gesprochen. Die Problematik konnte erläutert werden und wurde verstanden. Der Beschlussvorlage zur Beauftragung eines neuen Brandschutzgutachtens wurde mehrheitlich zugestimmt. Wir als FWG sehen das Projekt zwar grundsätzlich als fragwürdig an, wollen der endgültigen Fertigstellung aber nicht im Wege stehen.